Liebe Unternehmerinnen
und Unternehmer,
das Wiederanfahren der Wirtschaft hat langsam begonnen. Die schnelle Bereitstellung der Soforthilfen, die vereinfachten Kreditprogramme und die unkomplizierte Möglichkeit der Kurzarbeit waren notwendige und wichtige Schritte für die Unternehmen in unserer Region. Dennoch: Für die meisten reichen diese Maßnahmen nur wenige Wochen, um über die Runden zu kommen. Was wir jetzt dringend brauchen, ist eine belastbare und mehrstufige Perspektive zur Planung der Wiederaufnahme der Tätigkeiten über alle Branchen und über alle Größen hinweg.
Nach wie vor ist dabei besonnenes Handeln gefragt, denn die Gesundheit steht an erster Stelle. Die Voraussetzung bilden verbindliche Sicherheits- und Hygienemaßnahmen für alle Unternehmen. Grundlage hierfür muss eine umfassende Kommunikationsstrategie der Landesregierung und der Kommunen sein, an der sich die Unternehmen verlässlich orientieren können. Damit die Wirtschaft dabei jedoch nicht unter abweichenden Regeln auf Landes- oder kommunaler Ebene leidet, ist eine enge Abstimmung aller beteiligten Akteure zwingend erforderlich.
Unter Einhaltung der notwendigen Bedingungen muss es dann unser aller Ziel sein, den Shutdown möglichst kurz zu halten, weil die wirtschaftlichen und sozialen Kosten sonst völlig aus dem Ruder laufen. Unter diesen Bedingungen müsste als nächster Schritt dann die Öffnung von Betrieben mit Dienstleistungen am Menschen sowie Beherbergungsbetriebe und Hotels unter Auflagen folgen. In vielen Branchen, auch denen, die nun unter strengen Bedingungen wieder geöffnet haben, geht es um die nackte Existenz und jeder Tag zählt.
Für die Politik gilt es, neben den kurzfristigen auch über mittelfristige Maßnahmen zur Sicherung der Wirtschaftskraft aller Branchen nachzudenken. Dabei haben wir als IHK einige Ideen, die wir einbringen werden, um Sie weiter zu unterstützen. Generell sollten wir die Chance nutzen, durch digitale Lösungen neue Möglichkeiten zu schaffen. Mit branchenübergreifenden Corona-Apps zur Entzerrung von Personenströmen und zur Einhaltung von Hygienevorschriften könnten beispielsweise Betriebe in der Gastronomie, Hotellerie und Messewirtschaft die Einhaltung der Rahmenbedingungen besser umsetzen. Was für diese Möglichkeit auch eine wesentliche Rolle spielt: Der Ausbau der Breitbandnetze zum Umgang mit großen Datenmengen und zur Erbringung schneller Kommunikation muss endlich rasch vorangetrieben werden. Daraus ziehen Unternehmen über alle Branchen hinweg Vorteile.
In der Grenzregion Südlicher Oberrhein profitiert unsere Wirtschaft von den Personen- und Warenströmen zwischen den Ländern. Hier gab es zuletzt große Einschränkungen. Da sich die gesundheitliche Situation jedoch inzwischen verändert hat, sollte man auch hier dringend über weitere Anpassungen reden. Noch geschlossene Grenzübergänge müssen wieder geöffnet werden, und die Grenzkontrollen müssen überdacht und falls möglich gelockert werden. Menschen, die in Deutschland arbeiten, sollten wieder die Möglichkeit haben, auch in Deutschland einzukaufen. Das bisherige Einkaufsverbot ist derzeit nicht mehr nachzuvollziehen.
Als positiv bewerten wir das geplante Sonderprogramm des Wirtschaftsministeriums mit Liquiditätshilfen für das Gastgewerbe. Das könnte viele Insolvenzen abfangen. Zeitgleich sollten jedoch auch die Bedarfe weiterer, stark betroffener Branchen geprüft werden, damit Arbeitsplätze erhalten werden.
Sie sehen: Im Kampf gegen die Coronapandemie sowie der damit verbundenen Wirtschaftskrise haben wir noch einen langen Weg vor uns. Lassen Sie uns bei dieser Belastungsprobe die Zuversicht und den Mut nicht verlieren. Wir als IHK kämpfen dabei weiter an Ihrer Seite!
Herzliche Grüße,
Ihr Dr. Dieter Salomon
Hauptgeschäftsführer der IHK Südlicher Oberrhein