Die Wirtschaft hat gewählt

Rund 70.000 Wahlberechtigte waren zwischen dem 3. und 23. März aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung lag in diesem Jahr bei 11,24 Prozent – im Vergleich zu 10,9 Prozent im Jahr 2016. „Dieses Ergebnis ist sehr ordentlich, auch im Vergleich mit anderen Industrie- und Handelskammern deutschlandweit“, sagte Norbert Euba, Vorsitzender des Wahlausschusses. „Die Wahl zur IHK-Vollversammlung ist zwar eine ‚streitige‘ aber eben keine Parteienwahl. Hier geht es nicht um Richtungsentscheidungen. Daher ist diese Beteiligung nicht verwunderlich.“ Allerdings, das gesteht Euba ganz offen, würde er sich eine noch höhere Wahlbeteiligung wünschen. „Schließlich ist die Vollversammlung das Parlament der regionalen Wirtschaft und die 50 gewählten Mitglieder vertreten die Interessen der gesamten rund 70.000 Firmen und Betriebe in der Region.“ Insofern muss die Zusammensetzung der Vollversammlung auch die Wirtschaftsstruktur des Kammerbezirks widerspiegeln.

Die Wahlberechtigten stimmten je nach Branchenzugehörigkeit in einer von vier Gruppen (Produzierendes Gewerbe, Absatzwirtschaft, Versicherungs- und Kreditgewerbe sowie Dienstleistungs-, Verkehrs- und Beherbergungsgewerbe) ab, aufgeteilt in den Bezirk Freiburg (Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen sowie Stadt Freiburg) und den Bezirk Lahr (Ortenaukreis). Insgesamt gab es also acht Wahlgruppen. Wie viele Sitze eine Wahlgruppe in der Vollversammlung hat, hängt von der Größe und Bedeutung des Wirtschaftszweigs der jeweiligen Gruppe im jeweiligen Gebiet ab.

Zur Wahl hatten sich in diesem Jahr 90 Unternehmerinnen und Unternehmer aus der Region gestellt, sechs weniger als bei der Wahl im Jahr 2016. Am Ende schafften es 21 der Kandidatinnen und Kandidaten neu in das Parlament der regionalen Wirtschaft. „Das zeigt das hohe Maß der Offenheit dieses Wahlsystems“, so IHK-Hauptgeschäftsführer Dieter Salomon. Gleichzeitig gebe es mit 29 wiedergewählten Mitgliedern auch eine gewisse Kontinuität. Als erfreulich bezeichnen Euba und Salomon die Tatsache, dass fortan 16 statt wie bisher 12 Frauen im Gremium sind. Die Vollversammlung ist damit wieder einen Schritt weiblicher geworden. Wichtig findet Salomon auch, dass die Vollversammlung die Wirtschaft in der Region gut abbildet: „Es sind überwiegend Inhaber im Gremium, die ihr eigenes unternehmerisches Risiko tragen, damit ist unsere Vollversammlung kein Manager-Treffen.“ Von den Inhabern seien zudem viele Existenzgründer oder die Nachfolgegeneration der Firmengründer.

Die Auszählung der Wahlscheine verlief unter Aufsicht von Regierungsvizepräsident Klemens Ficht vom Regierungspräsidium Freiburg. „Alles hat reibungslos funktioniert, auch dank der vielen freiwilligen Helfer aus den Reihen der IHK-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter, die schon bei der Vorbereitung der Wahl beteiligt waren“, lobte Norbert Euba und stellte darüber hinaus erleichtert fest, dass die erste Wahl, die digital und als Briefwahl durchgeführt wurde, fehlerfrei und ohne Komplikationen funktioniert habe. Immerhin wurden bereits ein Viertel der Stimmen digital abgegeben.

Die Mitglieder der neuen Vollversammlung wählen im Rahmen einer konstituierenden Sitzung am 22. Juli aus ihrer Mitte die Präsidentin oder den Präsidenten sowie die Vizepräsidentinnen und -präsidenten. Auch die Unternehmensvertreter und Experten der insgesamt neun IHK-Ausschüsse werden an diesem Tag bestellt.

heo

 

 

Wahlperiode 2021- 2026

Ergebnisse der Wahl zur Vollversammlung
Die Wahl zur Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer Südlicher Oberrhein fand in der Zeit vom 3. bis zum 23. März 2021 statt. Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 24. März 2021 gemäß § 18 Abs. 1, § 19 Abs. 2 und § 22 der Wahlordnung über die Gültigkeit der abgegebenen Stimmen entschieden und das Wahlergebnis festgestellt. Die Amtszeit der neugewählten Mitglieder der Vollversammlung beginnt nach § 6 Abs. 1 der Wahlordnung mit der konstituierenden Sitzung am 22.Juli 2021. Sie endet mit der konstituierenden Sitzung der im Jahre 2026 neu zu wählenden Vollversammlung.

Für unmittelbar gewählte Mitglieder der Vollversammlung, die vor Ablauf der Wahlperiode ausscheiden, rückt jeweils derjenige Bewerber oder diejenige Bewerberin für den Rest der Amtszeit nach, der oder die in derselben Wahlgruppe sowie im selben Wahlbezirk die nächst-höchste Stimmenzahl erreicht hat (Nachfolgemitglied).

Mit der Veröffentlichung des festgestellten Wahlergebnisses auf der Homepage der IHK Südlicher Oberrhein wurde auch darauf hingewiesen, dass in der Zeit vom 26. März bis 15. April 2021 die Möglichkeit bestand, gegen das Wahlergebnis Einspruch zu erheben. Einsprüche wurden aber nicht erhoben.