Wirtschaft im Südwesten - Ausgabe November '18- Schwarzwald-Baar-Heuberg

11 | 2018 Wirtschaft im Südwesten 27 Dr. Heinrich Schneider Messtechnik GmbH · Rotlay-Mühle · 55545 Bad Kreuznach · Germany Tel. +49 671 291 02 · Fax +49 671 291200 · info@dr-schneider.de · www.dr-schneider.de SIMPLY PRECISE IHRE FRÄSTEILE Perfekte Ergebnisse – schnell gemessen! ANZEIGE NACHGEFRAGT bei Stephanie Modrow, Partnerin bei der Patentanwaltskanzlei Westphal Mussgnug & Partner Gibt es „das Patent“ oder wird zwischen verschiedenen Formen unterschieden? Für technische Erfindungen gibt es zum einen das Patent, welches den stärksten Schutz bietet, aber auch mit den strengsten Vorschriften verbunden ist. Eine weitere Form ist das Gebrauchsmuster, bei welchem für die Eintragung nur formale Voraussetzungen geprüft werden. Des Weiteren gibt es noch Marken, die Worte, Buchstaben- folgen, Logos, Farbkombinationen oder auch Tonfolgen zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen schützen. Im sogenannten „eingetragenen Design“ wird beispielsweise ein Produktdesign oder auch ein Muster, also optische Er- scheinungsformen, geschützt. Für Werke der Kunst oder der Literatur gibt es das Urheberrecht. Worauf muss man bei der Patentanmeldung achten? Ob eine Idee patentiert werden kann, hängt von mehreren Faktoren ab. Zum einen muss die Idee neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und sich damit vom aktuellen Stand der Technik abheben. Man möchte bei einer Patentanmeldung die Idee möglichst umfangreich schützen. Bei der Patentanmeldung sollte aber – falls möglich – auch bereits berücksichtigt werden, wie die Idee umgesetzt wird und welche Umgehungslösungen Wettbewerber entwickeln könnten. Hinzu kommt, dass je nach Art der Schutzform unterschiedliche Formalerfordernisse zu erfüllen und Fristen einzuhalten sind. Das klingt so, als gäbe es da einige Dinge zu beachten. Gibt es hier Unterstützung? Um hier nicht den Überblick zu verlieren, helfen Patent- anwälte dabei, sich im Paragrafendschungel zurecht zu finden. Sie beraten und unterstützen bei der Anmeldung, der Verwertung und der Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten. Als Einstieg in das Thema bietet die IHK kostenfreie Erstberatungen mit den Patentanwälten in der Region an. Das Interview führte Rebecca Wetzel