EU-Vorhaben einfach erklärt
Um die Digitalisierung sicher voranzutreiben, hat die Europäische Union verschiedene Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht. Doch diese sind für Laien nicht immer so leicht...
Es geht dabei um etliche Verwendungen von Blei (Bild), zum Beispiel in Stahl, Aluminium und Kupfer. Zum Teil wird eine Verlängerung um weitere fünf Jahre vorgeschlagen, gerechnet ab dem abgelaufenen Stichtag 21. Juli 2021, also bis 21. Juli 2026. Aus heutiger Sicht könnten bis Januar 2025 erneute Verlängerungsanträge über den Stichtag Juli 2026 hinaus gestellt werden. Zum Teil werden auch kürzere Fristen vorgeschlagen.
Der 235 Seiten umfassende Bericht in englischer Sprache enthält eine tabellarische Übersicht auf den Seiten 15 bis 18 mit allen betrachteten Ausnahmen sowie den vorgeschlagenen neuen Fristen.
Laut der EU-Kommission wird es jedoch noch etliche Monate dauern, bis der Bericht ausgewertet ist und eine offizielle Veröffentlichung im EU-Amtsblatt erfolgt. Inhaltliche Änderungen sind also noch möglich.
Einstweilen können die besagten Ausnahmen weiterhin angewandt werden, im Fall einer offiziellen Veröffentlichung einer Streichung gäbe es dann nochmals eine Übergangsfrist von etwa zwölf Monaten.
Text: ba
Bild: Adobe Stock, jonnysek
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