Das Arbeitsgericht Emden war noch der Ansicht, dass eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Mai 2019 den Arbeitgeber verpflichtet hätte, eine eigene Arbeitszeiterfassung einzuführen. Diese Ansicht teilte weder das Berufungsgericht noch das BAG, denn die EuGH-Rechtsprechung habe sich im Kern mit Arbeitssicherheits- und Arbeitsschutzregelungen befasst, nicht aber mit vergütungsrechtlichen Aspekten. Vor diesem Hintergrund, so das BAG, sei es dem Arbeitnehmer nicht gelungen, die Erforderlichkeit seines Durcharbeitens ohne Pause nachzuweisen. Die bloße Behauptung ohne nähere Beschreibung des Umfangs der Arbeiten genüge nicht.
Text: Olaf Müller, Endriß & Kollegen
Bild: Adobe Stock – nmann77
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