Wirtschaft im Südwesten - Ausgabe November'23 -Südlicher Oberrhein

Anzeigenspecial NOVEMBER 2023 üblicherweise gleichzeitige Sachprüfung der internationalen Patentanmeldung bei den Ämtern, kann dieser vergleichsweise unkomplizierte Weg des PPH nicht genutzt werden, weil die weitgehende Synchronität der Verfahren dem im Weg steht. Hier emp- fiehlt es sich bei der Festlegung der Strate- gie eine geeignete Patentanwaltskanzlei zu Rate zu ziehen. Gestraffte Verfahren. Für das schnelle Pa- tent. Und Effizienz bei den Kosten. Aber wie? Der sogenannte internationale vorläufige Prüfungsantrag ist ein geeigneter Weg, auch wenn dieser vielfach nicht ausreichend im Sinne der Mandanten verfolgt wird. Ist in diesem Verfahren die Patentierbarkeit der internationalen Patentanmeldung fest- gestellt, lässt sich dieses positive Ergebnis auch als Grundlage für die Stellung eines PPH-Antrags nutzen. In Europa führt das europäische Patentamt das internationale vorläufige Prüfungsverfahren durch und zwar so rechtzeitig, dass ein Er- gebnis in anderen Ländern genutzt werden ann. Das Ausschlaggebende? Ein positives gebnis aus der internationalen vorläufi- en Prüfung übernimmt das europäische atentamt normalerweise unmittelbar und teilt in dieser Fassung ein europäisches atent. Darüber hinaus liegt erfahrungsge- äß die Anerkennungsquote für ein positi- es vorläufiges Prüfungsergebnis bei einem PH-Antrag in den IP5 Ländern bei über 70 . Damit lassen sich die parallelen natio- alen Prüfungsverfahren vereinfachen und eutlich beschleunigen, bei reduzierten osten. euheit für Europa: endlich das Einheits- atent bgesehen vom PPH, wie es für weltwei- Märkte nachdrücklich zu empfehlen ist, ringt das Einheitspatent, seit dem 1. Juni 023 in Kraft, deutliche Erleichterungen für andanten, die europaweit tätig sind. Ein nziges Kreuz macht das europäische Pa- nt in derzeit noch bis zu 17 EU-Mitglieds- aaten gültig. Tendenz steigend. Damit erbunden ist ein Vorteil bei Effizienz und osten. Dr.-Ing. Markus Dobler Dr. Tobias Mangler Autoren dieses Artikels: Patentrecht | Patentschutz tixit-shop.de Betriebseinrichtungen Der starke Onlineshop rund um Betriebs- und Lagereinrichtungen 5 Online- Rabatt % Betriebseinrichtungen Baugruppen/Feinwerktechnik Arbeitssicherheit & Arbeitsmedizin SICHERHEITSTECHNISCHE BETREUUNG Ausbildungen: • Kran • Gabelstapler • Hubarbeitsbühne • Sicherheitsbeauftragter • Ladungsbeauftragter/Sicherung Römerstr. 148 78652 Deisslingen-Lauffen Tel.: 0174/4683789 www.as-elster.de t 4JDIFSIFJUTUFDIOJTDIF #FUSFVVOH O %(67 t "VTCJMEVOH V 2VBMJm[JFSVOH t (FGBISTUPGG .BOBHFNFOU t .FTTVOH -ÊSN ,MJNB -JDIU t &9 4DIVU[EPLVNFOU CFSBUVOH t $& ,POGPSNJUÊUTFSLMÊSVOH 79106 Freiburg & 78048 Villingen-Schwenningen Tel.: 0761 208 999-0 · mail@atempo-freiburg.de www.atempo-freiburg.com DIE BLAUEN SEITEN ALPHABETISCHER BRANCHENSPIEGEL FÜR ANGEBOTE AUS INDUSTRIE, HANDEL, DIENSTLEISTUNG UND WERBUNG Arbeitssicherheit & Arbeitsmedizin Ihr Ingenieur für Arbeitssicherheit Blech- und Lasertechnik > , Z /dhE' >ĂƐĞƌƐĐŚŶĞŝĚĞŶ Θ <ĂŶƚĞŶ <ŽŶƚĂŬƚŝĞƌĞŶ ^ŝĞ ƵŶƐ ͊ ;ϬϳϲϴϮͿ ϵϭϬϴͲϯϳ ŽĚĞƌ >ĂƐĞƌΛ,' Ͳ ůnjĂĐŚ͘ĚĞ ,' 'ŵď,͕ &ƌĞŝďƵƌŐĞƌ ^ƚƌ͘ Ϯϯ͕ ϳϵϮϭϱ ůnjĂĐŚ ǁǁǁ͘,' Ͳ ůnjĂĐŚ͘ĚĞͬďůĞĐŚďĞĂƌďĞŝƚƵŶŐͬ ^ƚĂŚů͕ ĚĞůƐƚĂŚů͕ ůƵŵŝŶŝƵŵ DŝƚƚĞůĨŽƌŵĂƚ ϮϱϬϬ dž ϭϮϴϬ ŵŵ ďŝƐ ŵĂdž͘ ϮϬŵŵ Ihr Ingenieur für Arbeitssicherheit Brandschutz t #FUSFVVOH EVSDI #SBOETDIVU[CFBVGUSBHUF t "VTCJMEVOH #SBOETDIVU[ V &WBLVJFSVOHTIFMGFS t 'FVFSMÚTDIàCVOHFO V &WBLVJFSVOHTàCVOHFO t 'MVDIU V 3FUUVOHTQMÊOF TPXJF 'FVFSXFISQMÊOF t #SBOETDIVU[CFHFIVOH VOE VOUFSXFJTVOH 79106 Freiburg & 78048 Villingen-Schwenningen Tel.: 0761 208 999-0 · mail@atempo-freiburg.de www.atempo-freiburg.com