Wirtschaft im Südwesten - Ausgabe November'23 -Südlicher Oberrhein

Anzeigenkompendium Prüfer Medienmarketing für die Region Südbaden Patentrecht | Patentschutz geistiges Eigentum und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten. Die IP5 Ämter können für 2022 beeindruckende Anmelde- zahlen vorlegen. Deutlich vorn liegt das chinesische Patentamt mit ca. 1,6 Millionen Patentanmeldungen, gefolgt vom US-amerikani- schen Patentamt USPTO mit 594.339 Patentanmeldungen. Das eu- ropäische Patentamt verzeichnet demgegenüber lediglich 193.460 Patentanmeldungen. Wenn Unternehmen einen Patentschutz in diesen Märkten er- langen wollen, entscheiden deutsche Anmelder sich zunächst o für eine internationale Patentanmeldung, eine so genannte PCT- Anmeldung. Dabei handelt es sich um ein gebündeltes Anmelde- verfahren, mit dem sich durch einen Antrag 157 Länder anmelden lassen. Aber damit ist es nicht getan: Innerhalb einer vorgegebenen Frist, im Regelfall 30 Monate, muss in den einzelnen Ländern be- ziehungsweise Regionen eine Überleitung vorgenommen werden. Hiermit wird das Prüfungsverfahren in der jeweiligen Region be- ziehungsweise im jeweiligen Land in Gang gesetzt. Häu g laufen dann die einzelnen nationalen Prüfungsverfahren zeitlich über- lappend ab. Das Problem? Ein enormer zeitlicher und nanzieller Aufwand – und: Die Prüfungsverfahren haben o unterschiedlich formulierte Schutzgegenstände zum Ergebnis. Finanzieller und zeitlicher Aufwand im Blick, auch einheitliche Schutzreche. Spezialisierte, international tätige Patentanwaltskanzleien wissen im Detail um die Arbeitsweisen der Patentämter der unterschiedli- chen Länder bzw. Kontinente, was die Erteilungsverfahren angeht. Viele Ämter, auch die IP5, haben sich auf den sogenannten Patent Prosecution Highway – kurz PPH – verständigt. Der PPH wird auf der Grundlage bilateraler Abkommen zwischen den Ämtern umgesetzt und ermöglicht es einem Amt, auf Antrag des Anmelders positive Ergebnisse der Patentierbarkeit eines anderen Amts unmittelbar zu übernehmen. Was viele Unternehmen nicht wissen: Erfolgt eine www.ravenspat.de Gedankengut? Schützen besser. Wir sind Ravenspat, die patenten Guides im Paragraphen- dschungel. Wir sind Patentanwälte, die Ihr Gedankengut, Ihre Innovation, Ihr Design, Ihre Marke, Ihre Lizenzrechte schützen. Und Ihre Monopolstellung etablieren. Wir geben Erfindergeist Recht. Weil es Ihr gutes Recht ist. Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte