Wirtschaft im Südwesten - Ausgabe November'21 - Hochrhein-Bodensee

Anzeigenkompendium Prüfer Medienmarketing für die Region Südbaden Anzeigensonderseiten NOVEMBER Patentrecht | Patentschutz REALISATION: PRÜFER MEDIENMARKETING Endriß & Rosenberger GmbH · Ooser Bahnhofstr. 16 · 76532 Baden-Baden · Tel. 07221 / 21 19 0 · www.pruefer.com · Die Textbeiträge in diesem Special wurden von den werbenden Firmen verfasst. P atente haben atente haben in der Ö entlichkeit einen guten Ruf: Sie gelten als Garant dafür, dass erfolgreiche Produkte von Konkurrenten nicht einfach kopiert werden können. Recht- lich gesehen schützen Patente und Gebrauchsmuster technische Er ndungen vor Nachahmung. Darüber hinaus gibt es weiteres geistiges Eigentum, das für Unternehmen von großem Wert ist und deshalb geschützt werden sollte. So können Marken und eingetragene Designs zum Schutz von Namen, Logos und dem Produktdesign eingesetzt werden. O werden die gewerblichen Schutzrechte auf diese Funktion reduziert. Dass Patente auch eine Informationsfunktion haben, wird vielfach gar nicht wahrgenom- men. Der durch eine Patentrecherche ermittelte Stand der Technik bildet zum einen die Grundlage für die Beurteilung, ob die für eine Patenterteilung notwendige weltweite Neuheit gegeben ist. Gleichzeitig kommen dabei o wichtige Informationen über bekannte und unbekannte Wettbewerber ans Licht. Je früher diese Informationen zur Verfügung stehen, desto eher können sie in den eigenen Entwicklungsprozess ein ießen und so dazu beitragen, unnötige Kosten für Doppelentwicklungen zu vermei- den. Erfolgreiche Unternehmen verscha en sich deshalb bereits beim Start eines Entwicklungsprojektes einen Überblick über die Schutzrechtssituation. Darüber hinaus können mit Patenten auch Lizenzeinnahmen erzielt werden oder sie kommen in Lizenzver- handlungen mit Wettbewerbern als „Währung“ zum Einsatz. Patente als Informationsquelle Die strategische Festlegung, welche Problemlösungen patentiert werden und welche durch Geheimhaltung als rmeninternes Know-how geschützt werden, ist ein wichtiger Beitrag zum Un- ternehmenserfolg. Da das Patenterteilungsverfahren in der Regel mehrere Jahre dauert, kann es vorkommen, dass mit großem Aufwand erarbeitete Entwicklungsergebnisse 18 Monaten nach der Anmeldung zwar in Form einer O enlegungsschri verö ent- licht werden, es letztendlich aber nicht zu einer Patenterteilung kommt. In diesem Fall sind nicht nur die hohen Kosten für die Patentanmeldung zu verschmerzen, sondern interessierte Mit- bewerbern können sich dann kostenlos und detailliert über die Neuentwicklung informieren. Durch frühzeitige Patentrecherchen lässt sich am e ektivsten klären, welche Entwicklungsvarianten bereits durch fremde Schutzrechte blockiert sind. Experten gehen davon aus, dass etwa 80 Prozent des gesamten technischen Wissens in der Patentliteratur enthalten ist. Wer diesen Wissen- spool vernachlässigt, wird auf Dauer nicht erfolgreich sein. Auch wenn die unternehmensspezi sche Patentstrategie keine eigenen Anmeldungen vorsieht, da auf Geheimhaltung gesetzt wird, müs- sen Patentrecherchen durchgeführt werden, um die Verletzung fremder Schutzrechte zu vermeiden. Datenbanken geben Auskun Als Einstieg ins Thema „Recherche“ bietet sich beispielsweise die Analyse der Schutzrechtssituation eines Wettbewerbers an. Datenbanken wie DEPATISnet, die vom Deutschen Patent- und Markenamt über das Internet kostenlos bereitgestellt wird, ermöglichen einen schnellen Überblick. Bei Unsicherheiten im Umgang mit den verschiedenen Suchmasken kann man sich an das Patent- und Markenzentrum in Stuttgart wenden. Insbeson- dere dann, wenn eine Suchanfrage auf einem speziellen techni- schen Gebiet keine Tre er in der Datenbank lieferte, ist Vorsicht geboten: Es besteht die Gefahr, dass die Suchanfrage fehlerha formuliert wurde, da in der Regel immer ein umfangreicher Stand der Technik vorhanden ist. Häu ger jedoch werden bei zu allge- mein formulierten Suchanfragen Hunderte von Tre ern gefunden, deren Aufarbeitung viel zu zeitaufwendig wäre. Mit einem Besuch im Stuttgarter Haus der Wirtscha können diese Anfangsschwie- rigkeiten überwunden werden, da man dort beim Recherchie- ren durch fachkundiges Personal unterstützt wird. Außerdem stehen den Besuchern weitere professionelle Datenbanken, die den Zeitaufwand für eine Recherche deutlich reduzieren kön- nen, kostenlos zur Verfügung. Die Ergebnisse solcher Recherchen sollten durch besonders geschulte Mitarbeiter ausgewertet und die so identi zierten relevanten Dokumente allen Entwicklern zur Verfügung gestellt werden. Die darin enthaltenen Informationen können zu neuen, bisher nicht angedachten Lösungen inspirieren. Kosten Die anfallenden Kosten werden häu g als Argument gegen die Anmeldung von Schutzrechen genannt. Hauptursache für hohe Kosten sind o Schutzrechte, die auch im Ausland angemeldet werden. So können über das Europäische Patentamt und die Weltorganisation für geistiges Eigentum Schutzrechte für viele Länder gleichzeitig beantragt werden. Später fallen aber in jedem dieser Länder zusätzliche Kosten an, insbesondere für Über- Erfolgsfaktor Schutzrechte weiter Seite