Wirtschaft im Südwesten - Ausgabe März'20 -Schwarzwald-Baar-Heuberg

52 IHK-Zeitschrift Wirtschaft im Südwesten 3 | 2020 Praxiswissen UMWELT/INNOVATION Industrielle Anlagen Genehmigungsverfahren sollen effizienter werden G enehmigungsverfahren für industrielle Anlagen im Regierungsbezirk Freiburg sollen künftig noch effi- zienter werden. Dies war Tenor einer Veranstaltung der Industrie- und Handelskammern Südlicher Oberrhein, Schwarzwald-Baar-Heuberg und Hochrhein-Bodensee sowie des Regierungspräsidiums in Freiburg, an der 80 Firmenvertreter aus der Region teilgenommen haben, unter anderem aus der Chemie, der Abfallentsorgung und der Energiebranche. „Eine konstruktive Zusam- menarbeit zwischen den Unternehmen und den im- missionsschutzrechtlichen Genehmigungsbehörden ist uns wichtig, denn die rechtssichere Umsetzbarkeit von Wirtschaftsprojekten in einem angemessenen Zeitraum stellt einen wesentlichen Aspekt der Stand- ortattraktivität für unsere Firmen dar. In Bezug auf die Genehmigungsverfahren streben wir daher eine höhere Effizienz an“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Rund 120 immissionsschutzrechtliche Genehmigungs- verfahren begleitet das Regierungspräsidium Freiburg im Jahr, zum Beispiel beim Bau und bei Änderungen von Biomasseheizkraftwerken und Müllverbrennungsanla- gen oder bei Erweiterungen von chemischen Anlagen. Eine noch höhere Zahl wickeln die Landratsämter in eigener Zuständigkeit ab. Dabei gilt es sicherzustellen, dass die Anlagen keine schädlichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt haben. Im landesweiten Vergleich laufen diese Prozesse im Regierungsbezirk Freiburg jetzt schon relativ reibungsarm und zügig ab: Drei bis vier Monate vergehen durchschnittlich von der An- tragsstellung bis zur Genehmigung. Muss die Öffent- lichkeit beteiligt werden, dauert es länger. Dass insbesondere im Vorfeld der Antragstellung aber noch Verbesserungspotenzial besteht, zeigte sich bei der gemeinsamen Veranstaltung. Einig war man sich laut einer Pressemitteilung darin, dass eine frühzeiti- gere und intensivere Kommunikation zwischen Firmen und Behörden angestrebt werden soll. Die Firmen soll- ten im Austausch mit den Behörden ihre Antragsun- terlagen noch besser auf die Erfordernisse des Zulas- sungsverfahrens abstimmen. Im Gegenzug wünschen sie sich von den Behörden einen sicheren Umgang mit Ermessensspielräumen. „Unternehmen benötigen verlässliche Rahmenbedingungen für ihre Investitionen in unserer Region. Rechts- und Planungssicherheit sind entscheidende Standort- und Kostenfaktoren“, sagte Dieter Salomon, Hauptgeschäftsführer der IHK Südli- cher Oberrhein. Im Austausch ist deutlich geworden, dass eine solide Vertrauensbasis und gegenseitiges Verständnis zwischen Firmen- und Behördenvertre- tern die wichtigsten Voraussetzungen für effiziente Verfahren sind, heißt es in der gemeinsamen Presse- mitteilung. Dazu habe die gemeinsame Veranstaltung eine gute Grundlage geschaffen. Auf dieser Basis soll nun ein Leitbild für Genehmigungsverfahren entwickelt werden, an dem sich Unternehmen und Behörden künf- tig orientieren können. sum ERFINDERBERATUNG Die IHK Südlicher Oberrhein bietet Erfinderbera- tungen in Freiburg und Lahr an. Im IHK-Gebäude in Freiburg, Schnewlinstraße 11-13, finden diese immer am ersten Donnerstag im Monat statt. Nächste Termine: und 5. März und 2. April . Im IHK- Gebäude in Lahr, Lotzbeckstraße 31, finden die Er- finderberatungen immer am dritten Donnerstag im Monat statt. Nächster Termin: 19. März . Anmeldung: Petra Laumen, Telefon 0761 3858-262, petra.laumen@freiburg.ihk.de Die IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg , Romäus- ring 4, VS-Villingen, bietet Erfinderberatungen am zweiten Dienstag im Monat von 14 bis 17.30 Uhr an. Nächste Termine: 10. März und 14. April. Anmel- dung: Geschäftsbereich Innovation, Technologie der IHK, Telefon 07721 922-181 (Rebecca Wetzel) oder Fax 07721 922-9181. Bild: iStockphoto 120 immissions- schutzrechtliche Verfahren im Regierungsbezirk jährlich