Wirtschaft im Südwesten - Ausgabe November '19 -Schwarzwald-Baar-Heuberg

Anzeigenkompendium Prüfer Medienmarketing für die Region Südbaden Patentrecht | Patentschutz 35 Je früher diese Informationen zur Verfügung stehen, desto eher können sie in den eigenen Entwicklungsprozess einfließen und so dazu beitragen, unnötige Kosten für Doppelentwicklungen zu vermeiden. Erfolgreiche Unternehmen verschaffen sich deshalb bereits beim Start eines Entwicklungsprojektes einen Überblick über die Schutzrechtssituation. Darüber hinaus können mit Paten- ten auch Lizenzeinnahmen erzielt werden oder sie kommen in Lizenzverhandlungen mit Wettbewerbern als „Währung“ zum Einsatz. Patente als Informationsquelle Die strategische Festlegung, welche Problemlösungen patentiert werden und welche durch Geheimhaltung als firmeninternes Know-how geschützt werden, ist ein wichtiger Beitrag zum Un- ternehmenserfolg. Da das Patenterteilungsverfahren in der Regel mehrere Jahre dauert, kann es vorkommen, dass mit großem Aufwand erarbeitete Entwicklungsergebnisse zwar in Form einer Offenlegungsschrift 18 Monaten nach der Anmeldung veröffent- licht werden, es letztendlich aber nicht zu einer Patenterteilung kommt. In diesem Fall sind nicht nur die hohen Kosten für die Patentanmeldung zu verschmerzen, sondern interessierte Mit- bewerbern können sich dann kostenlos und detailliert über die Neuentwicklung informieren. Durch frühzeitige Patentrecherchen lässt sich nämlich am effektivsten klären, welche Entwicklungs- varianten bereits durch fremde Schutzrechte blockiert sind. Experten gehen davon aus, dass etwa 80 Prozent des gesamten technischen Wissens in der Patentliteratur enthalten ist. Wer diesen Wissenspool vernachlässigt, wird auf Dauer nicht erfolg- reich sein. Auch wenn die unternehmensspezifische Patent- strategie keine eigenen Anmeldungen vorsieht, da auf Geheim- haltung gesetzt wird, müssen Patentrecherchen durchgeführt werden, um die Verletzung fremder Schutzrechte zu vermeiden. Datenbanken geben Auskunft Als Einstieg ins Thema „Recherche“ bietet sich beispielsweise die Analyse der Schutzrechtssituation eines Wettbewerbers an. Datenbanken wie DEPATISnet, die vom Deutschen Patent- und Markenamt über das Internet kostenlos bereitgestellt wird, ermöglichen einen schnellen Überblick. Bei Unsicherheiten im Umgang mit den verschiedenen Suchmasken kann man sich an das Patent- und Markenzentrum in Stuttgart wenden. Insbeson- dere dann, wenn eine Suchanfrage auf einem speziellen techni- schen Gebiet keine Treffer in der Datenbank lieferte, ist Vorsicht geboten: Es besteht die Gefahr, dass die Suchanfrage fehlerhaft formuliert wurde, da in der Regel immer ein umfangreicher Stand der Technik vorhanden ist. Häufiger jedoch werden bei zu all- Fortsetzung von S. 33 weiter S. 37 Unsere Patentanwaltskanzlei ist im gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes vor nationalen Patent- und Markenbehörden sowie entsprechenden Europäischen und internationa- len Behörden tätig. Seit 20 Jahren betreuen wir weltweit Firmen und Mandanten in den Bereichen technische Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster), Markenrechte und Designschutz. Patentanwaltskanzlei Dr. Rainer Ruckh Jurastraße 1 | 73087 Bad Boll Telefon: +49 7164 90330-0 | Fax: -10 rr@patent-ruckh.eu | www.patent-ruckh.eu Ihre kreativen und innovativen Ideen – von uns geschützt mit Kompetenz und 20-jähriger Erfahrung